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Marke: OnDemand
Material: Leinwand Herstellernummer: 6122453
Farbe: Mehrfarbig Produktart: Wandbild
Zimmer: Arbeitszimmer, Esszimmer, Flur/Diele, Garage/Werkzeugkeller, Geeignet für alle Zimmer, Keller, Kinderzimmer, Wohnzimmer, Schlafzimmer, Küche
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Am 4. Oktober 2000 rief Bundeskanzler Gerhard Schröder den „Aufstand der Anständigen“ aus. Bild 3-teilig Herabstürzender Bach Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartschDie anständigen Deutschen, und das müssen doch eigentlich alle sein, sollten gegen Fremdenfeindlichkeit aufstehen. Anlaß zu diesem Aufruf des Bundeskanzlers waren in der Tat unentschuldbare Straftaten rechtsextremer, man darf wohl sagen, Wirrköpfe. Panorama Bild 3-teilig Mexikanischer Wasserfall Leinwand Acrylglas Aluminium MetDoch die Politik begann sehr schnell, diese Wirrköpfe für ihre eigene Agenda zu instrumentalisieren.

Was für Menschen sind solche Amokläufer?

Betrachten wir zunächst einmal nüchtern die Lage. Wir haben in der Tat immer wieder einmal furchtbare Mordtaten zu beklagen. Bild 3-teilig Der Bromo Vulkan Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartschaumAmokläufe mit ganz unterschiedlich motivierten Tätern. Das Interesse des politisch-medialen Komplexes scheint es indessen zu sein, auch psychisch auffälligen Tätern einen braunen Anstrich zu verpassen. Das wurde deutlich, als man die wirklich wirren Begründungen des Stefan Balliet für seine Tat in Halle veröffentlicht hattePanorama Bild 3-teilig Die Blaume der Sonne Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic. Weil in dem wirren Weltbild des Täters durchaus auch rassistische Bausteine sind, die ihn letztendlich zu dem Angriff auf die Synagoge in Halle bewogen haben, wurde aus Stefan Balliet ein rechtsextremer Terrorist, dessen sich dann natürlich der Generalbundesanwalt annehmen muß. Politik und Medien wurden nicht müde, den rechtsextremistischen Hintergrund der Tat zu beschwören. dem ein Tropfen zehnprozentiger Jodtinktur hinzugefügt wurdeZwar haben die Ermittlungen nicht den leisesten Hinweis auf eine Verbindung des Täters zu rechtsextremistischen Gruppen ergeben.Bild 3-teilig Graffiti in New York Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic Hartsch Vielmehr haben wir es bei solchen Amokläufern mit gestörten Persönlichkeiten zu tun, unter anderem mit einer Eigenwahrnehmung als Totalversager, sowohl beruflich wie auch privat, nicht zuletzt mit einer verklemmten Sexualität, die ein normales Verhältnis zu Frauen unmöglich macht. Das hindert jedoch Politik und Medien nicht daran, ihre Anti-rechts-Agenda mit eben dieser Tat zu befeuern.

Der „Beweis“

Da kam nun gestern Nacht die Tat des Tobias Rathjen in Hanau gerade recht. Panorama Bild 3-teilig Japanische Blütenkirsche Leinwand Acrylglas Aluminium MetNach pflichtschuldigst abgesetzten Bekundungen der Trauer um die Toten und des Mitgefühls mit ihren Angehörigen, und der besten Wünsche für die Schwerverletzten ging man dann auf breiter Front dazu über, auch diesen Täter in das Schema einzuordnen, wobei vor allem die Grünen, aber auch Teile der Medien eine neue Stufe der Eskalation erklommen haben und direkt die AfD für diese Tat verantwortlich machen.Bild 3-teilig Mystischer Sonnenaufgang Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic Har Zwar gibt es auch hier bislang nicht den geringsten Hinweis auf die Einbindung dieses Täters in irgend eine Organisation. Rosen- oder Lavendelöl hinzugebenDoch darüber hilft man sich mit dem wohlfeilen Argument hinweg, die AfD und ihr nahestehende Publizistik hätten halt den Boden für eine solche Tat bereitet.

Die Logik des Irrenhauses

Das ist an Abwegigkeit nicht mehr zu übertreffen. Was soll das schon heißen, man habe den Boden für eine solche Tat bereitet?  Bild 3-teilig Sonnenaufgang über den Wolken Leinwand Acrylglas Aluminium MetalliSoll wirklich eine kritische Haltung zur herrschenden Politik, insbesondere in Fragen von Migration und Integration den Boden für Fremdenhaß bis hin zum Massenmord bereiten? Bild 3-teilig Close Up Alligator Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartschauWäre nach dieser Logik nicht auch die Werbung für Bier und Wein der Humus, auf dem der Alkoholismus gedeiht? Fichten- oder KiefernnadelteeWäre nach dieser Logik nicht die Werbung für PS-starke Autos schuld daran, daß junge Männer mit kleinem Hirn und großen Komplexen sich mit PS-starken Autos in den Innenstädten Beschleunigungsrennen liefern, an deren Ende unbeteiligte Tote auf der Straße liegen? Wären nach dieser Logik nicht Jagd und Schießsport die Ursache dafür, daß es Amokläufer gibt, die um sich schießen? Wäre nach dieser Logik nicht die Modeindustrie schuld daran, daß junge Mädchen sich nach einem irren Schönheitsideal halb zu Tode hungern?Duschrückwand eine Platte Alu Bad Dusche Wand SnapCurve Grün Verursacht nicht erst die Existenz von Glücksspielen aller Art, auch staatlicher Lotterien, die Spielsucht? Die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen. Und stets erhebt sich daraus doch die Frage: Soll man nicht einfach alles verbieten, was zu solchen Auswüchsen führt?Bild 4-teilig Fury Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic Hartschaum Denn dann gäbe es doch auch diese Auswüchse nicht mehr. Kein Amokschütze,keine Alkoholiker, kein Todesfahrer, keine magersüchtigen Mädchen, keine von der Spielsucht des Vaters ruinierte Familie, usw. und so fort.

Verleumdung als Stilmittel der Politik

Doch wo es um Politik geht, gelten andere Regeln, besser gesagt gelten gar keine Regeln. Bild 3-teilig Brooklyn Bridge Leinwand Acrylglas Aluminium Metall HartschaumWenn solche Wahnsinnstaten dafür herhalten müssen, die verhasste politische Konkurrenz zu verteufeln, dann ist der Punkt erreicht, an dem eine demokratische Gesellschaft zerbrechen kann. Die sind leider teuerWer da meint, hier stünden die Anständigen auf, der hat eben auch ein irres Weltbild, wenn auch gänzlich anderer Art, als derartige Täter. Tatsächlich haben wir es hier mit dem Aufstand der Unanständigen zu tun. Bild 5-teilig Fallendes Gewässer Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartschauWer ganz offensichtlich ohne den geringsten tatsächlichen Anhaltspunkt derartige Täter einer demokratischen, demokratisch gewählten, allerdings in einer Art politischer Rassismus aus der Gesellschaft ausgeschlossenen Partei zurechnet, ist eben ein Verleumder, ein politischer VerbrecherWine Glass Food Kitchen MULTI Leinwand Wand Kunst Bild drucken. Wer so argumentiert, spaltet die Gesellschaft, schürt eine Pogromstimmung gegen Andersdenkende und erweist sich als das Gegenteil von einem Demokraten. Schämt Euch!


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Bild 5-teilig Geheimnisvoller Wald Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartscDie zweifelsfrei demokratische Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen, besser gesagt die Reaktion des Juste Milieu Deutschlands von Merkel („unverzeihlich“) bis Prantl („politische Prostitution“) haben die demokratische Fassade von deren tatsächlichem Demokratieverständnis zum Einsturz gebracht.Bild 5-teilig Schweizer Alpen im Frühling Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic Nachdem das Getöse und der Staub sich erst mal verzogen haben, ist es an der Zeit, den Vorgang kühl und sachlich zu analysieren.

Die Verfassung ist das eine….

Zunächst zur Rechtslage. Dazu ist schon sehr viel geschrieben worden, so daß wir uns hier auf ein nur kurzes rekapitulieren beschränken können. Bild 5-teilig Herbstwald Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartschaumDie Regeln der Thüringer Verfassung wurden bei dieser Wahl zweifellos eingehalten. Die von der Linkspartei gestellte Landtagspräsidentin hätte ansonsten ja die Gelegenheit beim Schopf ergreifen müssen, die Wahl für ungültig zu erklären und die Vereidigung des gewählten Ministerpräsidenten zu verweigern. Mandala Metal Print Wall Art Blau Ornament Home DecorZweifellos war es auch das gute Recht sämtlicher demokratisch gewählter Abgeordneter des Thüringer Landtages, und das sind alle 90 Mitglieder des Hohen Hauses, zu wählen, wen sie wolltenDie Seife kann nach Belieben eingefärbt werden. Die Regeln der Thüringer Verfassung, die im Übrigen auch gleichlautend im Grundgesetz stehen, lassen daran nicht den mindesten Zweifel. Deswegen haben auch weder Merkel und ihre Satrapen, noch ihre Schleppenträger in den Medien derartige juristischen Zweifel geäußert. Der Befehl Merkels zur Rückgängigmachung dieser Wahl kam denn auch völlig ohne juristische Begründung aus. Bilderrahmen Residenz Meissner Gold,rubinrot unterlegt Schlagmetall auf Handgr.Sie wäre auch nicht möglich gewesen. Nicht einmal eine politische Begründung schien vonnöten. Warum das so ist, stelle ich noch dar.

Eine interessante Überlegung knüpft sich an den Merkel’schen Verfassungsbruch, dem unterschiedlich rasch die nahezu komplette politische Klasse des Landes beigetreten ist. Bild 4-teilig Gras im Morgentau Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartschaumVerfassungsbruch deswegen, weil es ganz sicher nicht das Recht des Bundeskanzlers ist, (nach dem Wortlaut der Verfassung ist er halt männlich, generisches Maskulinum, liebe Gender-Professorinnen) in die Regierungsbildung eines Bundeslandes einzugreifen und insoweit personelle und parteipolitische Vorgaben zu machen. Bild 4-teilig Bunte Retrolook Kreise Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic HartsVerfassungsbruch auch deswegen, weil der Bundeskanzler deswegen auch nicht befugt ist, einen gewählten und vereidigten Ministerpräsidenten abzusetzen. TCM-Experte und Leiter der Klinik am SteigerwaldVerfassungsbruch aber auch deswegen, weil weder ein Bundeskanzler noch sonst jemand das Recht hat, frei gewählte Abgeordnete von der Willensbildung in ihren Parlamenten auszuschließen, indem verfügt wird, Wahlergebnisse, die auf dem Abstimmungsverhalten dieser Abgeordneten beruhen, für ungültig zu erklärenBild auf Leinwand - Fensterblick Strand Am Meer - AA0251. Nur am Rande bemerkt sei, daß es jedenfalls bisher in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nicht denkbar war, daß eine politische Partei, dazu noch nicht einmal in Gestalt ihrer Vorsitzenden, dem Vorsitzenden einer anderen Partei vorschreibt, welche Politiker seiner Partei in welche staatlichen Ämter gewählt werden, bzw. diese niederzulegen haben. Acrylglas XXL Wandbild Brücke im Grünen BILD hohe Farbechtheit WANDDEKODas ist in Deutschland wohl nur in der DDR möglich gewesen, wo der Generalsekretär der SED wohl ohne weiteres den Vorsitzenden der sogenannten Blockparteien entsprechende Weisungen geben konnte. So weit sind wir in Deutschland also wieder. Honi soit qui mal y pense.

die Politik ist das andere.

Doch die wirklich interessante Frage ist doch, warum dies so ist. Natürlich liegt die Antwort zunächst einmal auf der Hand. Der Störenfried im bundesdeutschen Parteiensystem, dessen Mitwirkung an der parlamentarischen Willensbildung hier so brutal unterbunden worden ist, darf nach Meinung des gesamten politisch-medialen Milieus auf keinen Fall in den Kreis der Demokraten aufgenommen werden. Acrylglasbild Friedrich - Mondaufgang über dem Meer Wandbild Wanddeko farbechtDa ist es völlig unerheblich, wie viele Millionen Wähler dieser Partei ihre Stimme gegeben haben. Sie wird eben als Ausgeburt der Hölle gehandelt. Sie ist wahlweise faschistisch, neonazistisch, rechtsextrem und was es sonst für Invektiven gibt. Mit solchen Leuten haben sich brave Demokraten nicht abzugeben.Acrylglas XXL Wandbild Ziegelsteinmauer braun BILD hohe Farbechtheit WANDDEKO „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern!“ sang Franz Josef Degenhardt 1965 mit Blick auf die Haltung des bürgerlichen deutschen Milieus zu APO und Co. (Bild: jatupron/fotoliaUnd in der Tat kann die hysterische Reaktion des bundesdeutschen Juste Milieu in Politik, Medien und Universitäten nur so erklärt werden, daß in Gestalt der AfD, mehr noch wegen ihrer beträchtlichen Wahlerfolge zu befürchtenden Veränderung des politisch-gesellschaftlichen Klimas der Instinkt geweckt worden ist, den politisch-geistigen Besitzstand und den Einfluß auf das politische Denken der Bürger mit allen Mitteln zu verteidigen. Bild Leinwand Fensterblick Meer Sonne Reiher Bilder Kunstdruck Wandbild N038Es handelt sich noch nicht um „die Reste verfaulender Macht, die hier mit rattenhafter Wut verteidigt werden“ (Heinrich Böll). Doch der Baum der Macht bekommt schon die ersten Risse. Und schon spürt man die Gefahr der Veränderung.

Der säkulare Heilsplan ist in Gefahr

Warum aber ist es notwendig, sich gegen diese aus der Sicht des deutschen Juste Milieu aufkeimende Gefahr mit dieser rattenhaften Wut zu verteidigen? Warum reagiert man so fanatisch mit dem Ruf nach dem Scheiterhaufen, auf dem die Ketzer verbrannt werden müssen? Ramona Murdock Headed Home Keilrahmen-Bild Leinwand Pferd Reiter Sonne CowboyWarum verfolgt man mit der fanatischen Inbrunst glaubenstrunkener Muslime, die wirklich oder angeblich vom Glauben abgefallene Menschen lynchen wollen, jede Regung abseits vom politischen Kanon der Rechtgläubigkeit? James Wiens Let's Roll I Keilrahmen-Bild Leinwand Motorrad Oldtimer KultWarum dieses „Kreuziget ihn!“ wenn es einer der ihren auch nur wagt, die Regeln von Anstand und Höflichkeit auch gegenüber den Abgesandten der Hölle zu wahren, und ihnen zu einer demokratischen Wahl gratuliert?Für eine Seife aus Pflanzenölen nehmen Sie zum Beispiel: Warum erstreckt sich dieser abgrundtiefe Haß sogar auf die tragischen Figuren in der Union, die sich mit ihrem Abgrenzlertum gegenüber der AfD einerseits und ihrer mehr als berechtigten Kritik an eben diesem politischen Mainstream zwischen alle Stühle gesetzt haben? Warum dürfen zweitrangige Figuren aus der Union wie Brok und Wanderwitz mit Vokabeln wie „Krebsgeschwür“ und „giftiger Abschaum“ gegen die harmlose WerteUnion hetzen? Welche Sprache ist dann gegen die AfD angebracht? Der Ruf nach Richter Lynch? Warum schweigt das Juste Milieu zu den Gewaltattacken und Bedrohungen nicht nur der Politiker, sondern sogar der Familien des public enemy?

Es geht eben schlicht und einfach nicht nur um Politik in dem Sinne, daß im demokratischen Konkurrenzkampf Lösungen gesucht, gefunden, favorisiert, oder auch verworfen werden, Kompromisse angeboten, abgelehnt oder am Ende doch irgendwie zu Stande kommen. Bild Leinwand Sonne, Meer Himmel Fenster N66 Bilder Keilrahmen KunstdruckeDas alles wäre ja Politik unter Gleichgesinnten. Nebenbei bemerkt die Art von Politik, die unser Grundgesetz voraussetzt, und mit seinen Regeln auch ordnet.

Der übergesetzliche Notstand

Für den Ausschluß aus dieser Gesellschaft der Demokraten ist nach dem Grundgesetz allein das Bundesverfassungsgericht zuständig. Und es kann ihn nur verfügen, wenn es in einem ordentlichen und sorgfältigen Prozeß feststellt, daß eine politische Partei verfassungsfeindlich ist. Buntes Panorama Bild Farbe Leinwand Abstrakte Kunst Bilder Wandbilder D2106Verfassungsfeindlich ist eine Partei nur, wenn sie aktiv die tragenden Grundsätze der Verfassung bekämpft. Wäre das bei der AfD der Fall, müßten die übrigen Teilnehmer am politischen Prozeß, sei es Regierung, seien es Parlamente oder deren Fraktionen, eine entsprechende Klage in Karlsruhe erheben. Daß sie es nicht tun, zeigt zweierlei: Es geht Ihnen gar nicht um den Schutz der Verfassung vor Verfassungsfeinden.Glasbild mehrteilig Herbstwald Wandbild Echtglas farbecht Motiv Design Glas Bild Dazu wären zum Beispiel die Bundeskanzlerin und die Bundesminister kraft Amtseides verpflichtet. Wegen dieser Pflichtverletzung wird sie allerdings niemand verklagen. Zum anderen wissen sie ganz genau, daß eine solche Klage keinerlei Aussicht auf Erfolg hätte. Nicht einmal der unsägliche Bonsai-Hitler aus Thüringen mit seinen Reden im Duktus eines Demagogen der Dreißigerjahre in schnulziger Rosamunde Pilcher-Ausschmückung, gibt juristisch insoweit etwas her. Auch die unappetitlichsten Figuren der AfD haben sich nicht entfernt derartige Hetzreden und Besudelungen anderer Menschen geleistet, wie die Funktionäre der NPD, die das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung aus dem Jahr 2017 ausführlich über viele Seiten zitiertAcrylglasbild Bleichner - Sunflower Fields WANDBILD hohe Farbechtheit 3D Effekt. Programmatisch findet sich dort ohnehin nicht der leiseste Anhaltspunkt für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Leider läßt das Grundgesetz ebensowenig wie das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht eine sogenannte negative Feststellungsklage zu. Mit einer solchen Klage kann man in anderen Prozeßordnungen gerichtlich feststellen lassen, daß irgendetwas eben nicht der Fall ist. ist jedoch noch relativ weich und schmierigDie Mütter und Väter des Grundgesetzes haben sich 1948/49 in Herrenchiemsee offenbar nicht vorstellen können, daß die Mehrheit der politischen Klasse aus taktischen Erwägungen eine verfassungsfeindliche Partei nicht verbieten läßt, oder, schlimmer noch, einer nicht verfassungsfeindlichen Partei eben diese Verfassungsfeindlichkeit nachsagt, sie also verleumdet. A Reflection of Wine Wall ArtSie gingen nach überstandener Diktatur davon aus, daß von nun an nur noch überzeugte Demokraten in Deutschland Politik machen würden. Hätten sie geahnt, von welchem Schlage die Mehrheit der Politiker 70 Jahre später sein würde, hätten sie in Anlehnung an andere Prozessordnungen auch in das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht eine Regelung über die negative Feststellungsklage aufgenommen.


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Welches Deutschland sollen wir wollen?

Die Debatte um die angeblich rechtsextremistische Ausrichtung der AfD – „Nazis“, „Faschisten“, „völkische Ideologie“ ruft danach, sich über Begriffe, Inhalte, rechtlich erfüllbare Wünsche und politischen Realismus Gedanken zu machen. Fruit Study Canvas Art PrintDaß alle diese diffamierenden Zuschreibungen keineswegs auf die gesamte Partei, sondern nur auf den sog. Flügel ganz oder teilweise zutreffen, soll hier nicht weiter thematisiert werden. Hier geht es um die Klärung von Begriffen und um politische Optionen.

Was heißt eigentlich „national“?

Die Antwort sollte eigentlich nicht schwer sein. Tatsächlich ist es jedoch kaum möglich, diesen Begriff so zu definieren, daß er allgemeine Zustimmung finden könnte.Bild 3-teilig Abenddämmerung Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic Hartschaum Natürlich ist national zum Beispiel das Gegenteil von international. Damit ist aber noch nichts gewonnen, wenn es um die Grundlinien nationaler Politik, oder neutral ausgedrückt, der Politik eines Staates geht. Im Gesamtzusammenhang unseres Themas scheint eine Definition dahingehend, daß es sich bei „national“ im engeren politischen Sinne um eine Ideologie handelt, die im Zentrum aller politischen Bemühungen das eigene Volk sieht, und im Umkehrschluß die Interessen anderer Völker oder auch im Lande lebender Ausländer hintanstellt.Bild 3-teilig Romantik auf Mauritius Leinwand Acrylglas Aluminium Metallic Harts Nun ist auch das noch nicht besonders aufschlussreich. Rezept für Olivenöl-SeifeDenn daß unser Grundgesetz das Volk als den Souverän sieht, demzufolge natürlich alle Anstrengungen der staatlichen Gewalten  zu seinem Nutzen und Frommen unternommen werden müssen, ist völlig klar. Nicht umsonst steht nach wie vor unter dem Tympanon des Reichstages unübersehbar: DEM DEUTSCHEN VOLKE.

Was soll „nationale“ Politik eigentlich bewirken?

Vielleicht kann man sich dem Thema so annähern, daß man fragt, wie Deutschland denn aussehen soll, wenn nationale Politik gemacht wird? Soll wirklich nur im Interesse deutscher Staatsbürger Politik gemacht werden,Bild 3-teilig Herbstlicht Leinwand Acrylglas Aluminium Metall Hartschaum oder müssen auch hier legal lebende Ausländer, möglicherweise sogar auch illegal hier lebende Ausländer berücksichtigt werden? Soll man einfach nostalgisch sein und Anleihen aus der deutschen Vergangenheit nehmen? Wenn ja, welche? Das III. Reich scheidet wohl nach allgemeiner Ansicht aus. Allenfalls bei Herrn Höcke, der sich ja gerne mal als „Führer“ inszeniert – zuletzt mit seiner Körperhaltung und angedeuteter Verbeugung anlässlich der Gratulation des neugewählten Thüringer Ministerpräsidenten, was ja nicht zu Unrecht unter Verweis auf historische Fotografien mit der Verbeugung Hitlers vor Hindenburg am „Tag von Potsdam“ am 21. März 1933 verglichen worden ist. Es eignen sich Porzellangefäße ebenso wie Plastik oder KeramikSoll es vielleicht die Schaffung einer Gesellschaft sein, die sich weitaus stärker in der deutschen Tradition sieht, als die bundesrepublikanische? Bilderrahmen Rahmen Holz Antik Retro Hallstadt Echtsilber, Altweiss 3,3 - NEUAlso zurück zu Weimar? Das wirft natürlich sofort die Frage auf, ob die Gesellschaft der Weimarer Republik sich so wesentlich von der der Bundesrepublik Deutschland unterscheidet. Bei näherem Hinsehen findet man da wirklich nicht sehr viel Unterschiedliches außer der enormen politischen Instabilität, die ja dann in die Diktatur geschlittert ist. Zurück ins Kaiserreich? Bild 5-teilig Skyline Sydney im Lichtermeer Leinwand Acrylglas Aluminium MetallEine konstitutionelle Monarchie mit sehr starker Stellung des Monarchen, eine ständestaatlich organisierte Gesellschaft, wenn auch mit einer beachtlichen Durchlässigkeit von unten nach oben? Kann man sich vorstellen, daß die Deutschen des 21. Jahrhunderts zurück in das ausgehende 19. und beginnende 20. Jahrhundert wollen? Bei Lichte besehen wollen das nicht einmal die Königstreuen in Bayern, und wenn sie noch so sehr ihren „Kini“ (Ludwig II.) verehren.

Und dann gibt es da ja auch noch die Verfassung

Wer sich über ein anderes, aus seiner Sicht nationaleres, Deutschland Gedanken macht, muß sich natürlich auch Gedanken darüber machen, was überhaupt politisch und rechtlich möglich wäre. World Atlas Modern Abstract Maps Flags MULTI Leinwand Wand Kunst Bild druckenDaß jedenfalls in absehbarer Zeit eine Mehrheit, womöglich sogar eine verfassungsändernde Mehrheit für eine grundlegende Umgestaltung unseres Landes gefunden werden könnte, ist mehr als unwahrscheinlich.Los Angeles LA Night City MULTI Leinwand Wand Kunst Bild drucken Nicht einmal quantitativ beachtliche Minderheiten für eine grundlegende Umgestaltung, sei es in Richtung einer nostalgisch geprägten Gesellschaft, oder gar in Richtung einer autoritären, möglicherweise sogar faschistisch strukturierten Gesellschaft einerseits oder einer sozialistischen Gesellschaft wie in Venezuela unter Maduro oder gar wie in Kuba oder Nordkorea sind ebenfalls, von sehr überschaubaren Minderheiten abgesehen, nicht in Sicht. In ihrer übergroßen Mehrheit sind die Deutschen ja in dem Sinne konservativ, daß sie Veränderungen jedweder Art grundsätzlich skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen.Barcelona Watercolour City MULTI Leinwand Wand Kunst Bild drucken Wer von einer gänzlich anderen Gesellschaft träumt, der wird bei dem Versuch ihrer Verwirklichung sehr schnell feststellen, daß er damit ziemlich allein auf weiter Flur steht.

Was ist rechtlich überhaupt möglich?

Doch auch die Frage, was rechtlich überhaupt umsetzbar ist, sollte nationale Nostalgiker umtreiben. Denn sie fällt sehr deutlich zu ihren Ungunsten aus.Erotic Sexy Thong Heels Woman MULTI Leinwand Wand Kunst Bild drucken Nach geltendem Recht sind die tragenden Verfassungsgrundsätze wie das Demokratiegebot, die Trennung der Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative, die Garantie einer politischen Opposition, die Abwählbarkeit der Regierung und der Schutz der Menschenwürde, konkretisiert in den Grundrechten, unabänderbar. Das heißt, auch mit verfassungsändernder Mehrheit kann daran nicht gerüttelt werdenPlakat, Viele Größen; Statue von die Engel der Verkündigung On The West Lediglich in ihrer konkreten Ausprägung können Korrekturen erfolgen, jedoch dürfen diese ihre Wesensmerkmale nicht beeinträchtigen. Würde so etwas nicht auf legalem Wege, sondern mit Gewalt geschehen, würde das natürlich das Widerstandsrecht aus Art. 19 Abs. 4 GG in Kraft setzen. Diesen Widerstand könnten zum Beispiel die Angehörigen der Bundeswehr leisten und sich dabei der Waffen bedienen, die sie nun einmal haben, wie das Roman Herzog im Standardkommentar zum Grundgesetz klipp und klar formuliert.Die sind leider teuer Anhänger einer grundsätzlichen Umgestaltung im nationalen Sinne, wie sie ihn verstehen, verweisen gern auf Art. 146 GG. Das ist die Öffnungsklausel des Grundgesetzes für die Schaffung einer neuen Verfassung durch den Verfassungsgesetzgeber. Entgegen weitverbreiteten Vorstellungen muß das nicht unbedingt eine Volksabstimmung sein, es muß auch nicht unbedingt eine zu diesem Zwecke gewählte verfassungsgebende Versammlung sein, es genügt auch ein Verfassungskonvent aus Mitgliedern der Landesparlamente, wie das 1948 mit dem Verfassungskonvent von Herrenchiemsee der Fall war. Aber auch eine solche völlig neu geschaffene Verfassung könnte nicht wesentlich von dem abweichen, was wir bereits haben. Denn eine Verfassung, die etwa die Menschenrechte missachtete, weil zum Beispiel nur Kinder deutscher Eltern und Großeltern deutsche Staatsbürger werden könnten, oder aber wesentliche Grundrechte wie die Freizügigkeit, das Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder oder auch die Versammlungs- und die Meinungsfreiheit vollständig oder teilweise nicht gewährte, würde unzweifelhaft zu einem Vertragsverletzungsverfahren innerhalb der Europäischen Union führen. Plakat, Viele Größen; Karte von Wisconsin 1889Man kann natürlich einwenden, daß Deutschland auch aus der Europäischen Union austreten kann, wie das Großbritannien soeben getan hat. Ein solches Land wäre jedoch politisch und wirtschaftlich isoliert. Die Naturfarbe von Seifen ist hell gelblichDie wirtschaftlichen Folgen für ein rohstoffarmes Land wie Deutschland wären wahrscheinlich so, daß sie über kurz oder lang Aufstände im Lande hervorrufen würden.

Realismus statt Traumtänzerei

Wirklich nationale Politik ist vonnöten. Plakat, Viele Größen; Karte von Vegetation Of Alaska PubliziertNationalistische Politik á la Höcke oder seines gar nicht so heimlichen Vorbildes ist weder wünschenswert noch rechtlich überhaupt möglich. Solche Halluzinationen verhalten sich zur Wirklichkeit wie der mit Grenzzaun und Beschilderung versehene Schrebergarten des Reichsbürgers zu dem real existierenden Staat Bundespepublik Deutschland.Plakat, Viele Größen; Karte von Schlacht Chancellorsville & Frotericksburg Das Hitlerbild bleibt im Geschichtsbuch, an die Wand im Wohnzimmer kommt es nicht mehr.